Prof. Dr. Sjef van Erp – CROBECO – Sollte man vorsichtig sein?

Eine Reihe von Grundbuchsämtern innerhalb der EU betreiben bereits intensive Zusammenarbeit im Rahmen des so genannten „European Land Information System“ (EULIS) Projekts. Dies passiert dergestalt, dass nationale Grundbuchsämter mit dem Ziel des grenzüberschreitenden Datenzugangs miteinander via Internet verbunden werden. Im Zuge einer Fortführung des Projekts soll nun neben dem Datenzugang auch der gegenseitige Datenverkehr ermöglicht werden. Diesem sogenannten „CROBECO-Projekt“ („Cross Border Electronic Conveyancing“) liegt ein Pilotprojekt zugrunde, in welchem zu prüfen war, ob eine Übertragung von Immobilien in Spanien auf der Grundlage einer von einem niederländischen Notar beurkundeten Auflassung wirksam erfolgen könnte.

Die Reaktionen zu diesem Projekt könnten nicht unterschiedlicher ausfallen:
– Für die Grundbuchsämter in den Niederlanden, in Spanien und inzwischen auch in Portugal ist dies ein rein technisches Projekt, bei welchem technische Fortschritte auch im internationalen Rechtsverkehr Rechtsfolgen zeitigen.
– Notare hingegen befürchten, dass diese Initiative für Käufer und Verkäufer von Grundstücken große Risiken heraufbeschwören könnte.
– Aus unionsrechtlicher Sicht geht es indes um die Weiterentwicklung des europäischen Binnenmarktes, u.a. für Dienstleistungen.

Sollte man also vorsichtig sein?